Zwischen Konsumentenschutz und Zensur

Die Medienlandschaft steht zunehmend unter Druck. Dieser Druck resultiert nicht nur aus ökonomischen Herausforderungen oder dem Wandel zu digitalen Formaten, sondern auch aus einer wachsenden Anzahl von Desinformationskampagnen, die von verschiedensten Akteuren gezielt eingesetzt werden. Diese Kampagnen zielen darauf ab, das Vertrauen in demokratische Institutionen sowie in die Korrektivfunktion der traditionellen Medien zu untergraben, um auf diese Weise gesellschaftliche Spaltung zu erzeugen. Was bedeuten diese Entwicklungen für den Rundfunk – jenes Medium, dem in Deutschland ein besonderer gesellschaftlicher Auftrag zukommt? Er soll unabhängig, ausgewogen und in den Diensten der Allgemeinheit berichten. Doch wie kann man gezielt Falschinformationen entgegentreten, die über soziale Medien oder sogar vermeintlich journalistische Kanäle verbreitet werden? Wie kann der Staat seine Bürgerinnen und Bürger schützen, ohne selbst als Akteur in der Medienlandschaft aufzutreten? Und in welchem Maße ist es angemessen, dass der Staat regulierend eingreift, ohne die Unabhängigkeit freier Medien zu gefährden? Über das Spannungsfeld zwischen Schutz und Kontrolle, staatlicher Verantwortung und Medienfreiheit möchten wir mit unseren Gästen diskutieren.

Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag